[Übernommen von der Webseite des Vereins Mehr Demokratie]
7. Oktober
(„Stop TTIP“-Aktion gegen TTIP und CETA vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. | Foto by Alexander Garrido Delgado | Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Am 6. Oktober endete die „Stop TTIP“-Unterschriftensammlung: 3.263.920 Menschen haben binnen eines Jahres unsere selbstorganisierte EU-Bürgerinitiative (EBI) unterschrieben. Das sind dreimal so viele Unterstützer/innen, wie für eine offizielle EBI nötig sind. Das hat es zuvor noch nicht gegeben – gemeinsam haben wir einen Rekord aufgestellt! Heute überreichte unser über 500 Organisationen starkes Bündnis die Unterschriften gegen TTIP und CETA mit einer Aktion vor dem EU-Kommissionsgebäude in Brüssel. Unser großer Erfolg zeigt deutlich, wie stark der Widerstand gegen TTIP und CETA in ganz Europa ist.
Von Charlie Rutz
(„Stop TTIP“-Aktion gegen TTIP und CETA vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. | Foto by Alexander Garrido Delgado | Lizenz: CC BY-SA 2.0)
„Stop TTIP“-Aktive aus ganz Europa haben in Brüssel mit einer Aktion vor dem Gebäude der EU-Kommission symbolisch 3.263.920 Unterschriften eingereicht. Sie warfen Unterschriftenbündel in die Schale einer riesigen Waage – bis die Bürgerstimmen das Gewicht der Säcke mit Konzerninteressen in der anderen Waagschale übertrafen. „Wir sind das Zünglein an der Waage“, so das Motto der Übergabe-Aktion. Nochmals fordern wir die EU-Kommission auf, den Protest gegen die Handelsabkommen endlich zu hören. Die Verhandlungen mit den USA zu TTIP müssen abgebrochen, CETA darf nicht abgeschlossen werden!
(Video aus Brüssel mit Mehr Demokratie-Bundesvorstandssprecher Dr. Michael Efler; links im Bild – mit Schild – Hans Resch aus Wahlwies)
„Der Widerstand gegen TTIP und CETA nimmt Dimensionen an, die Entscheidungsträger/innen in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene nicht mehr ignorieren können“, sagte unser Bundesvorstandssprecher Dr. Michael Efler, der vor Ort in Brüssel an der Aktion teilnahm.
(„Stop TTIP“-Aktion gegen TTIP und CETA vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. | Foto by Alexander Garrido Delgado | Lizenz: CC BY-SA 2.0)
„Wir haben in genau einem Jahr dreimal so viele Unterstützerinnen und Unterstützer aus ganz Europa hinter uns vereint wie für eine offizielle EBI nötig. Wir haben die Unterschriftenhürde in 23 statt in sieben Ländern übersprungen, mehr als 500 Organisationen europaweit stehen hinter Stop TTIP“, ergänzt Susan George vom „Stop TTIP“-Bürgerausschuss.
Die selbstorganisierte EBI „Stop TTIP“ fordert die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.
Die Initiative war vor genau einem Jahr (7. Oktober 2014) gestartet, nachdem die EU-Kommission eine offizielle EBI für unzulässig erklärt hatte. Nach Ansicht der EU-Kommission darf eine EBI nicht negativ formuliert und nicht auf laufende Vertragsverhandlungen gerichtet sein. „Stop TTIP“ klagt gegen die Ablehnung vor dem Europäischen Gerichtshof.
(„Stop TTIP“-Aktion gegen TTIP und CETA vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. | Foto by Alexander Garrido Delgado | Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Vom 10. bis 17. Oktober sind europaweit Aktionen gegen die demokratiegefährdenden Handelsabkommen geplant. Ein Highlight wird die Groß-Demo „Stop TTIP & CETA“ am 10. Oktober in Berlin sein, zu der wir zehntausende Menschen erwarten. Gleichzeitig finden.
(„Stop TTIP“-Aktion gegen TTIP und CETA vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. | Foto by Alexander Garrido Delgado | Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Der Erfolg von „Stop TTIP“ setzt die EU-Kommission, aber auch Politiker/innen aus ganz Europa mehr und mehr unter Druck. Viele öffentlich proklamierte Argumente über die vermeintlichen Vorteile der Handelsabkommen wurden von uns nach und nach entkräftet. Und die Verhandlungen zwischen EU und USA stecken seit Monaten fest – könnten gar scheitern.
Seien Sie deshalb am 10. Oktober in Berlin dabei und setzen Sie mit uns ein starkes Zeichen gegen den Ausverkauf unserer Demokratie!