Wie stehen die Bundestagskandidaten und ihre Parteien im Wahlkreis Konstanz zu CETA? Das wollen wir von ihnen wissen.
Sie wollen uns in Berlin vertreten – und versprechen daher allerlei. Aber wie sehen sie das geplante europäisch-kanadische Abkommen CETA? Befürworten Sie den Vertrag? Oder lehnen sie ihn ab – etwa im Bundestag, wo Grüne und Linke genügend Einfluss besitzen, um den Vertrag zu stoppen?
Um das herauszufinden, haben wir Andreas Jung (CDU), Simon Pschorr (Die Linke), Tassilo Richter (FDP), Martin Schmeding (Grüne) und Tobias Volz (SPD) folgende Fragen gestellt:
Das Comprehensive Economic Trade Agreement CETA, das die Europäische Union und Kanada vereinbart haben, wird von vielen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Organisationen kritisch gesehen. Das Handelsabkommen ist zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert – deshalb stehen sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat Abstimmungen an. Da es uns interessiert, wie Sie (und Ihre Partei) zu CETA stehen, möchten wir Sie bitten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Werden Sie und Ihre Partei CETA im Bundestag zustimmen – oder ablehnen?
2. Wie wird sich Ihre Partei im Bundesrat entscheiden? Werden alle Bundesländer, in denen Ihre Partei mitregiert, für CETA stimmen, den Vertrag ablehnen oder sich enthalten?
3. Werden Sie beziehungsweise Ihre Partei nach der Bundestagswahl eine Koalition eingehen, die eine Zustimmung zu CETA vorsieht?
Das Ergebnis finden Sie HIER.