Das kanadisch-europäische Abkommen CETA schwächt die kleinen und mittleren Unternehmen, untergräbt das europäische Standardisierungssystem, weicht die Gentech-Kennzeichnungspflicht auf, schafft Planungsunsicherheit und ist innovationsfeindlich. Zu diesem Schluss kommt die Wirtschaftsinitiative „Unternehmen für gerechten Handel“. (Foto: Anti-CETA-Kundgebung in Wien)
In der öffentlichen Wahrnehmung stand CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), das Freihandelsabkommen mit Kanada, lange im Schatten der Debatten um TTIP. Tatsächlich sind die europäischen Handelsbeziehungen mit Kanada deutlich geringer als mit den USA: 2015 hat die EU Waren im Wert von 35,2 Milliarden Euro nach Kanada exportiert und Waren im Wert von 28,3 Milliarden importiert. Kanada liegt hinter Vietnam und Taiwan auf Platz zwölf der wichtigsten EU-Handelspartner. Demgegenüber steht ein Handelsvolumen von knapp 500 Milliarden Euro (205,778 Milliarden Import, 291,880 Milliarden Euro Export) zwischen EU und USA.
Die konkreten Auswirkungen von CETA auf bestimmte Branchen sind bis heute nicht ausreichend untersucht. Für einige Branchen fürchten wir konkrete Nachteile durch CETA: etwa für Teile der Elektronikindustrie und die ökologisch orientierte Landwirtschaft.
Warum Kritik an CETA?
Als Vertreter der mittelständischen Wirtschaft nehmen wir deutlich wahr, dass CETA als Blaupause für weitere Handelsabkommen dienen soll. Die Regeln und Standards, die hier etabliert werden, werden sich also in Zukunft auch in anderen Verträgen wiederfinden. Die Frage lautet darum: Wie gut ist CETA wirklich? Welche ethischen Standards werden hier für kommende Handelsverträge vorweggenommen? Und welchen Nutzen und Schaden haben die unterschiedlichen Zweige der mittelständischen europäischen Wirtschaft?
Hier geht es zur Informationsschrift: KMU_FactSheet-CETA_