Das war zu erwarten gewesen: US-Präsident Trump und seine Leute wollen wieder über das transpazifische Abkommen TPP reden. Da ist es zum transatlantischen TTIP nicht mehr weit.
Unter der Überschrift „Trump erwägt Rückkehr in Freihandelspakt“ schreibt die Süddeutsche Zeitung:
- Überraschende Kehrtwende: Offenbar denkt US-Präsident Trump über die Wiederaufnahme der Verhandlungen zum Freihandelspakt TPP nach.
- Trump hatte im vergangenen Jahr als eine seiner ersten Entscheidungen im Amt den Ausstieg seines Landes aus dem TPP-Abkommen verkündet.
- Die US-Bauern könnten durch eine Wiederaufnahme der TPP-Verhandlungen ihre Waren leichter in Übersee verkaufen.
US-Präsident Donald Trump erwägt einen Wiedereinstieg in die Verhandlungen über den transpazifischen Freihandelspakt TPP. Trump habe seine Handels- und Wirtschaftsberater Robert Lighthizer und Larry Kudlow beauftragt, einen solchen Schritt zu prüfen, sagte der republikanische Senator Ben Sasse. Der Senator Pat Roberts bestätigte die Angaben. Der New York Times zufolge sprach Trump auch bei einem Treffen mit Abgeordneten von diesen Plänen, die eine überraschende Kehrtwende bedeuten würden.
Der US-Präsident hatte im vergangenen Jahr als eine seiner ersten Entscheidungen im Amt den Ausstieg seines Landes aus dem TPP-Abkommen verkündet. Allerdings hatte sich im Wahlkampf zum Schluss auch seine Gegenkandidatin Hillary Clinton gegen eine US-Beteiligung ausgesprochen. Damit verlor der Pakt seinen wichtigsten Akteur und schrumpfte deutlich zusammen. Im März unterzeichneten elf andere Pazifik-Anrainerstaaten den Pakt ohne die USA.
Die übrigen Staaten stehen immer noch für 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft – insgesamt rund zehn Billionen US-Dollar. Etwa 480 Millionen Menschen leben in dem neuen Binnenmarkt. Schwergewicht unter den Partnerländern ist nun die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft Japan.
Senator Roberts sagte, eine Wiederaufnahme der Verhandlungen wäre eine gute Nachricht für die landwirtschaftlich geprägten Staaten wie Kansas, das er vertritt. Die US-Bauern könnten dadurch ihre Waren leichter in Übersee verkaufen. Trump traf sich am Donnerstag im Weißen Haus mit mehreren Abgeordneten und Senatoren aus dem Mittleren Westen. Ihnen versicherte er auch, dass er Druck auf China machen werde, die US-Landwirte fairer zu behandeln.
Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte im TPP-Abkommen eine Möglichkeit gesehen, gemeinsam mit internationalen Partnern einer Vormachtstellung Chinas in der Pazifik-Region Einhalt zu gebieten. TPP sollte nicht nur Zölle abbauen, sondern auch bessere Umweltstandards und einen besseren Schutz von Arbeitern durchsetzen. Die USA wollten diese Regeln federführend schreiben und die Länder der Pazifikregion stärker an sich binden. Trump kämpft inzwischen an der Zoll-Front gegen China und riskiert dort nach Auffassung von Wirtschaftsexperten einen Handelskrieg.
Und das Handelsblatt schreibt:
Gut ein Jahr nach ihrem Rückzug erwägen die USA einen Wiedereinstieg in das transpazifische Freihandelsabkommen TPP. Präsident Donald Trump habe seine Berater angewiesen, entsprechende Schritte zu prüfen, sagte Präsidialamtssprecherin Lindsay Walters. Allerdings seien dafür „substanzielle Verbesserungen“ nötig, erklärte Trump am Donnerstagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter. „Wir haben bereits bilaterale Abkommen mit sechs der elf TPP-Mitgliedsstaaten, und arbeiten an einer Vereinbarung mit dem größten von ihnen, Japan, das uns jahrelang beim Handel schwer zu schaffen gemacht hat.“
Republikanische Senatoren hatten nach einem Treffen mit Trump berichtet, Wirtschaftsberater Larry Kudlow und der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer seien mit Verhandlungen zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) beauftragt worden. Der designierte Außenminister Mike Pompeo sagte bei seiner Anhörung im Senat, er habe TPP als Abgeordneter unterstützt.
Der US-Präsident hatte im vergangenen Jahr als eine seiner ersten Entscheidungen im Amt den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen verkündet. Im März unterzeichneten elf andere Pazifik-Anrainerstaaten, darunter wichtige Wirtschaftsnationen wie Japan, Südkorea und Mexiko, den Pakt ohne die USA.
Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte in dem Abkommen eine Möglichkeit gesehen, gemeinsam mit internationalen Partnern eine Vormachtstellung Chinas in der Pazifik-Region Einhalt zu gebieten. Trump kämpft inzwischen an der Zoll-Front gegen China und riskiert dort nach Auffassung von Wirtschaftsexperten einen Handelskrieg.
Senator Roberts sagte am Donnerstag, eine Wiederaufnahme der Verhandlungen wäre eine gute Nachricht für die landwirtschaftlich geprägten Staaten wie Kansas, das er vertritt. Die US-Bauern könnten dadurch ihre Waren leichter in Übersee verkaufen. Trump traf sich am Donnerstag im Weißen Haus mit mehreren Abgeordneten und Senatoren aus dem Mittleren Westen. Ihnen versicherte er auch, dass er Druck auf China machen werde, die US-Landwirte fairer zu behandeln.