Zur Wahl ins EU-Parlament (siehe Foto) versprechen viele Parteien wieder das Blaue vom Himmel herunter. Aber: Wie haben sie bisher entschieden – zum Beispiel in Sachen EU-Handelspolitik? Oder was steht in ihren Programmen? Wir haben uns die näher angeschaut.
Zur Neuwahl des – allerdings nur beschränkt entscheidungsbefugten – EU-Parlaments treten zahlreiche Parteien an, darunter auch viele kleine, unter denen wiederum Organisationen sind, die sich in ihren bisherigen Entscheidungen zur EU-Handelspolitik wohltuend vom Mainstream unterscheiden. Beispielsweise Die Partei, die Piraten oder die ÖDP.
Dennoch haben wir uns aus praktischen Erwägungen bei der Durchsicht der Wahlprogramme auf die großen Parteien konzentriert. Wer dabei wie abgeschnitten hat, können Sie unserem Schaubild entnehmen:
PS: Bei den Grünen ist zu berücksichtigen, dass sich die baden-württembergische und die hessische Landesregierung bei der bevorstehenden Ratifizierung von CETA im Bundesrat bisher noch nicht einmal zu einer Enthaltung durchringen konnten. Das führte zur Abwertung.