Wer hätte das gedacht? Am Freitag hat das Parlament Zyperns das umstrittenen Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada abgelehnt. Damit wäre CETA eigentlich erledigt, wenn … Hier ein Beitrag aus dem Handelsblatt.
Das neue europäisch-kanadische Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) muss eine weitere Hürde nehmen. Das Parlament des EU-Mitglieds Zypern hat das Abkommen nicht ratifiziert. Bei einer Abstimmung am Freitag votierten 37 Abgeordnete dagegen und 18 für die Ratifizierung des Handelsabkommens. Aus Sicht der linken Partei AKEL und der Sozialisten würden der zyprische Halloumi-Käse und andere landwirtschaftliche Produkte der Insel nicht ausreichend geschützt, berichtete der staatliche Rundfunk (RIK) am Samstag.
Das Umfassende Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) soll die Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen erleichtern und nach Angaben Brüssels Verbrauchern und Unternehmen Vorteile bringen. Es ist im September 2017 vorläufig in Kraft getreten, der größte Teil des Abkommens findet damit laut der EU Anwendung. Die nationalen und in einigen Fällen auch die regionalen Parlamente in den EU-Ländern müssen CETA noch zustimmen, damit es uneingeschränkt gültig wird.
Halloumi-Käse gilt als eines der Nationalgerichte Zyperns und wird in großen Mengen exportiert. Die linken Parteien kritisierten zudem das Abkommen, weil es nach ihrer Auffassung multinationale Unternehmen stärke und kleinere Produzenten in die Katastrophe führe, berichtete der Staatsrundfunk weiter. Die kleine Partei der Grünen monierte, das Abkommen schade der Umwelt und fördere die Produktion genetisch manipulierter Lebensmittel.
Aus Regierungskreisen hieß es am Samstag, Nikosia werde versuchen, einige Ausnahmen für zyprische Produkte auszuhandeln, ehe das Abkommen erneut zur Billigung dem Repräsentantenhaus vorgelegt wird. Einen Zeitpunkt dafür konnte ein Regierungssprecher nicht nennen.