Mitte Januar haben 160 Organisationen vor einer Verschärfung der EU-Dienstleistungsrichtlinie gewarnt. Worum es dabei geht, beschreibt attac in einer Pressemitteilung.
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Amazonas in Gefahr
Ende Dezember ging die Meldung durch die Medien: Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will die Freihandelsgespräche mit den Mercosur-Staaten noch 2019 abschliessen. Zu diesen Staaten gehört auch Brasilien, dessen neuer Präsident Jair Bolsonaro markige Sprüche gegen Indigene und UmweltschützerInnen klopft. Ob das wohl die EU interessiert? Ein Beitrag zur aktuellen Lage in Brasilien, erschienen in der Zeitschrift „Welt-Sichten“.
Wie die Eliten die Demokratie gefährden
Warum, so fragen wir uns immer wieder, kommen unsere guten Argumente gegen die EU-Freihandelspolitik nicht bei den SpitzenpolitikerInnen an? Und warum berichten die etablierten Medien so selten darüber? Über die da oben und wir hier unten hat das ver.di-Medien-Journal M mit dem Elitenforscher Michael Hartmann gesprochen.
Handel um jeden Preis
Mitte Dezember hat das Europaparlament den Freihandelsvertrag mit Japan gebilligt. Es war ein Rückschlag für eine ökologische und soziale Reformpolitik. Das schreiben Lia Polotzek und Katrin Wenz in einem Beitrag für die Frankfurter Rundschau.
Dienstleistungen: Die EU-Kommission greift nach der Macht
Die marktradikale EU-Kommission will in zunehmendem Maße lokale Entscheidungen aushebeln – und bastelt an einem Gesetz, das die Regulierung von Dienstleistungen einschränkt. Sie will künftig demokratisch beschlossene Gesetze oder Vorschriften einfach aufheben können. Das berichtet die Organisation Corporate Europe Observatory.
Aktuell: Zum Stand der EU-Handelsabkommen
Das Netzwerk Gerechter Welthandel informiert immer wieder über aktuelle Entwicklungen und den jeweiligen Stand der EU-Verhandlungen. Hier sind die neuesten Fakten. (mehr …)
Die vielen VerliererInnen der Hyperglobalisierung
Freier Handel ist gut. Je offener die Grenzen für Güter und Kapital sind, desto besser. Der Wohlstand für alle steigt, wenn sich Staaten auf die Produktion jener Güter konzentrieren, bei denen sie komparative Kostenvorteile besitzen, und wenn die Staaten untereinander Handel treiben. So ungefähr lautet, stark vereinfacht ausgedrückt, eine der wichtigsten Grundlagen der Ökonomie. Aber stimmt sie auch? Dazu ein Gespräch mit Dani Rodrik, erschienen im Schweizer Online-Magazin „Republik“.
JEFTA: Es ging auch um die Wurst!
Wie allgemein erwartet, hat das Europäische Parlament am Mittwoch das EU-Japan-Freihandelsabkommen mit großer Mehrheit ratifiziert. Worum es bei JEFTA unter anderem geht, zeigt die folgende Pressemitteilung.
JEFTA: Wie der Vertrag ausgehandelt wurde
Noch diese Woche stimmen die EU-Abgeordneten über das von der Europäischen Kommission verhandelte EU-Japan-Abkommen JEFTA ab. Doch viele Interessengruppen aus der Mitte der Gesellschaft sind während den Verhandlungen kaum zu Wort gekommen – Großkonzerne haben den grössten Anteil der Beratungstreffen mit den EU-VerhandlerInnen für sich beansprucht, während kleine und mittelständische Unternehmen, Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche AkteurInnen kaum Gehör fanden.
Offener Brief: JEFTA so nicht ratifizieren!
Um das Handelsabkommen der EU mit Japan (JEFTA) zu verhindern, hat das Netzwerk Gerechter Welthandel den deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments einen Brief geschickt. Diese entscheiden im Dezember über die Ratifizierung.