Die Proteste gegen die Freihandelsabkommen werden weitergehen, sagt Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung. Das Interview erschien in der Tageszeitung taz.
Autor: Pit Wuhrer
Dann halt mit Japan
Shinzo Abe und Jean-Claude Juncker in Brüssel
TTIP, CETA, TiSA, jetzt Jefta: Die Abkürzungen wechseln, doch die Freihandelselite wiederholt jedes Mal die gleichen Fehler. Als Grund führt sie ausgerechnet Trump an.
Kommentar von Petra Pinzler, Wochenzeitung Zeit
Globalisierung geht auch fair
Demokratisch? Transparenz? Gerecht? Europas Handelspolitik muss nicht weiter in die Sackgasse führen. Ein Beitrag aus der Tageszeitung Neues Deutschland.
Von Ska Keller, Europaabgeordnete der Grünen
attac: JEFTA, ein Zwilling von TTIP
Das geplante Handelsabkommen EU-Japan ähnelt in vielerlei Hinsicht dem auf Eis gelegten TTIP: Konzernklagerecht, regulatorische Kooperation und Negativliste bei Dienstleistungen. Zu diesem Schluss kommt die Organisation attac.
Japan-EU: Jetzt kommt JEFTA!
Die EU und Japan sind bei ihren Verhandlungen über ein japanisch-europäisches Freihandelsabkommen (Jefta) schon weit gekommen. Es ist in vielerlei Hinsicht schlechter als CETA. Das zeigt ein Bericht der Tageszeitung taz:
Gegen die Armut der herrschenden Politik
Am Samstag, den 18. März, konferierten in Baden-Baden die FinanzministerInnen der G20. Ihr Ziel: Noch mehr Freihandel und umregulierte Globalisierung. Dagegen protestierten (bei Dauerregen) zwischen 400 und 500 Aktive. Hier ein paar fotografischen Eindrücke von einer kleinen, aber feinen Demonstration – und Videoausschnitte (siehe unten).
CETA, Trump und die Folgen
Viele Konservative, Liberale und Sozialdemokraten halten CETA für eine wirkungsvolle Medizin gegen Trumps Protektionismus. Leider ist es die falsche.
Von Wolfgang Kessler
Jetzt auch Bulgarien
Die Liste jener Staaten, deren Bevölkerung oder Regierungen CETA kritisch gegenüberstehen, wird immer länger. Nach Frankreich, Österreich, Irland, Italien und Griechenland kommt nun auch Bulgarien dazu.
Unterschriftenaktion: Kein Ausbau der Paralleljustiz!
Einer der Hauptkritikpunkte an TTIP und CETA ist die Schaffung einer Paralleljustiz, die nur den Profitinteressen der Konzerne nützt – und sonst niemandem. Wann immer Behörden und Parlamente den Arbeitsschutz verbessern oder Umweltauflagen erlassen, können internationale Firmen dagegen klagen – und auf diese Weise den Fortschritt blockieren …
Investitionsschutz: Gefährliche Weichenstellung
Der Plan der EU, einen dauerhaften Multilateralen Investitionsgerichtshof einzuführen, sei in hohem Maße gefährlich. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, des Seattle-to-Brussels-Networks. Diese internationale NGO ist nach der Welthandelskonferenz 1999 in Seattle entstanden ist und setzt sich für eine ökonomisch gerechte, soziale und ökologisch nachhaltige Handelspolitik ein.