Do., 18. Januar, Veranstaltung: „Die Handelspolitik der EU“

Was steckt hinter der EU-Handelspolitik? Ein Vortrag von Peter Schönhöffer (mit anschließender Diskussion).

Noch ist das umstrittene europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA nicht ratifiziert, noch könnte es am Einspruch eines Parlaments eines der 28 EU-Mitgliedsstaaten scheitern (und an unserer Kampagne). Dennoch beschleunigt die EU-Kommission ihre handelspolitische Offensive: Das geplante Freihandelsabkommen mit Japan steht kurz vor dem Abschluss; beim für Natur und Menschen gleichermassen problematischen Abkommen mit südamerikanischen Mercosur-Staaten herrscht weitgehend Einigkeit; ein neues Abkommen mit Mexiko ist fest verabredet. Außerdem führt die EU derzeit geheime Gespräche mit Indonesien, Australien, den Philippinen und über einem Dutzend weiterer Staaten.

Bei all diesen Verhandlungen geht es weniger um Zölle als um die Beseitigung von sogenannten Handelshemmnissen – also Regeln zum Schutz der Umwelt, des Verbrauchers, der Beschäftigten. Was treibt die EU zum Abbau einst erkämpfter Rechte? Warum ignoriert sie die massiven Proteste von Hunderttausenden? Welche Ziele verfolgt sie? Welche Konzepte und Vorstellungen stecken hinter der europäischen Handelspolitik (nach außen) und der Haushaltspolitik (nach innen)? Und weshalb will sie mit Investitionsschutz-Klauseln internationalen Konzernen Klagemöglichkeiten gegen demokratische Entscheidungen einräumen? Darüber informiert der Soziologe und Theologe Peter Schönhöffer in seinem Vortrag „Die Rolle der EU in der globalen Handelspolitik“. Der Referent ist Mitbegründer der globalisierungskritischen Bewegung Attac, arbeitet als Lehrer an einer freien Schule, engagiert sich im Vorstand von www.kairoseuropa.de und als Initiator und Motor der ökumenischen (Basis-)Versammlung in Mainz und plädiert für ein Umdenken: Die EU-Wirtschaftspolitik, so seine These, nimmt uns die Luft zum Atmen und verbaut die Zukunft.

Die Veranstaltung wird organisiert von der Volkshochschule Konstanz und dem Konstanzer Bündnis für gerechten Welthandel – gegen TTIP, CETA und TiSA. Donnerstag, 18. Januar, 19.30 Uhr. In der VHS Konstanz, Katzgasse 7. Eintritt 7 Euro.